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Stadtentwicklungskonzept (STEK): Magistrat Graz | Stadtvermessungsamt

Stadtentwicklungskonzept

4.0 Stadtentwicklungskonzept (4.0 STEK) - Beschluss

Gemeinderatsbeschluß:

Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Graz hat in seiner Sitzung am 14. Juni 2012 das 4.0 Stadtentwicklungskonzept mit großer Mehrheit beschlossen.

Es befindet sich seit 07. Juli 2012 beim Land Steiermark im aufsichtsbehördlichen Genehmigungsverfahren und ist daher noch nicht rechtswirksam.

 
Der Entwicklungsplan

Höhere Detailschärfe auf Grund geänderter Rechtsgrundlagen
Erstmals sind auf Ebene des STEK absolute und relative Entwicklungsgrenzen zu ziehen und für letztere Festlegungen zu treffen, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Ausmaß Entwicklung darüber hinaus zulässig ist.

 

Gliederung
Der Entwicklungsplan enthält eine Zentrengliederung in detaillierter Ausformung. Die einzelnen Funktionen und Nutzungen für Wohnen, Gewerbe usw. sind für einen langfristigen Zeitraum festgelegt. Die Wohngebiete sind in Zonen unterschiedlicher Dichte unterteilt. Eignungszonen für Freizeit/Sport/Ökologie, Freihaltezonen sichern Grünraum innerhalb des Siedlungsgebietes. Absolute und relative Entwicklungsgrenzen legen die Ausdehnung des Siedlungsgebietes fest, die Inhalte des Regionalen Entwicklungsprogrammes für Graz und Graz-Umgebung (Vorrangzonen für die Siedlungsentwicklung, Grünzonen etc.) sind ersichtlich gemacht.

Dem Entwicklungsplan angeschlossen sind folgende Deckpläne:

  • Regionales Entwicklungsprogramm (Deckplan 1)
  • Nutzungsbeschränkungen (Deckplan 2)
  • Verkehr (Deckplan 3)
  • Verkehrslärm (Deckplan 4)
 
Verordnung / Erläuterungsbericht
 
Die Verordnung zum 4.0 STEK enthält in 34 Paragraphen rechtlich verbindliche Festlegungen. Diese konkretisieren einerseits die Vorgaben des Regionalen Entwicklungsprogrammes für Graz und Umgebung und enthalten andererseits Festlegungen des eigenen Wirkungsbereiches sowie raum- und sachbereichsbezogene Ziele und Maßnahmen. Diese Festlegungen sind auf die Fortführung des Flächenwidmungsplanes ausgerichtet und enthalten klare Vorgaben für die Erstellung von Bebauungsplänen und Beurteilungen im Bauverfahren.
 
Der Erläuterungsbericht legt die Motive und Hintergründe für die getroffenen Festlegungen der Verordnung dar. Gemäß §21 ST ROG 2010 hat der Erläuterungsbericht zu enthalten:
1. die Zusammenfassung der räumlichen Bestandsaufnahme,
2. die Veränderungen im Vergleich (Differenzplan),
3. die Erläuterungen zum Entwicklungsplan,
4. die Sachbereiche,
5. die allenfalls erforderlichen Sachbereichskonzepte zur Erreichung der Entwicklungsziele für einzelne Sachbereiche (z. B. Energiekonzepte),
6. die erforderlichen Unterlagen im Sinn des § 4 (Umweltprüfung).
 
 
Sachbereiche

Neben den raumbezogenen Zielen und Maßnahmen in der Verordnung bzw. Erläuterung werden in den einzelnen Sachbereichen gesondert weitere sachbereichsbezogene Ziele und Maßnahmen festgelegt. Sofern sie nicht verordnet sind, handelt es sich um allgemeine Ziele und Maßnahmen. Die Sachbereiche wurden untergliedert in die Kapitel "Regionalentwicklung und internationale Beziehungen", "Natur und Umwelt", "Bevölkerung", "Siedlungsentwicklung und Wohnen", "Integration und Beteiligung", "Soziale Infrastruktur", "Wirtschaft", "Technische Infrastruktur" und "Verkehr".

 
 
Prüfung der Umwelterheblichkeit
 
Gemäß § 4 Abs 1 des St. Raumordnungsgesetzes 2010 wurden die Änderungen, die sich gegenüber dem 3.0 STEK ergeben haben, durch ein unabhängiges Planungsbüro auf ihre Umweltrelevanz geprüft. Die Prüfung folgte dem „Leitfaden für die Prüfung der Umwelterheblichkeit in der örtlichen Raumplanung" (herausgegeben vom Amt der Stmk. Landesregierung, FA13B) und kam zu dem Ergebnis, dass die Auswirkungen in Summe positiv zu bewerten seien.
 
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